Lino Munaretto: Der Vorbehalt des Möglichen - gebunden

Grundrechte auf staatliche Leistungen haben einen Preis. Nicht alles, was grundrechtlich geboten ist, kann in optimaler Weise erfüllt werden, da die staatlichen Ressourcen begrenzt sind. Verfassungsgerichte setzen den Vorbehalt des Möglichen ein, um anzuzeigen, dass die Geltung der Grundrechte von den Möglichkeiten eines Staates abhängt. Lino Munaretto betrachtet den Vorbehalt des Möglichen aus verschiedenen rechtstheoretischen Perspektiven und entwickelt hieraus dogmatische Grundsätze. Dabei legt er ein besonderes Augenmerk auf die Frage, wann welche staatlichen Organe legitimiert sind, Verteilungskonflikte zu entscheiden und problematisiert die Rolle von Gerichten, die in die Verteilung von öffentlichen Ressourcen eingreifen. In einer praktischen Erprobung werden die Befunde schließlich anhand eines konkreten Rechts untersucht: dem Grundrecht auf Gesundheit.